Anspruchsvoraussetzungen des Elternunterhalts
Eine Untersuchung im Hinblick auf eine übermäßige Inanspruchnahme der unterhaltspflichtigen Kinder
Jana Spieker
Der Anspruch auf Elternunterhalt besteht auch nach der Unterhaltsrechtsreform unverändert fort. Trotz der Sorge der jüngeren Generation vor einer übermäßigen finanziellen Belastung sah der Gesetzgeber keine Veranlassung, an der bestehenden Rechtslage etwas zu ändern. Es ist aber zu erwarten, dass die Inanspruchnahme auf Elternunterhalt in Zukunft stark zunehmen wird. Deshalb ist es um so wichtiger, die einzelnen Voraussetzungen des Elternunterhalts zu prüfen, um eine angemessene Inanspruchnahme sicherzustellen. Die Untersuchung setzt zunächst bei der Bedarfsgröße an und beschäftigt sich eingehend mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach – im Gegensatz zu anderen Unterhaltsrechtsverhältnissen – beim Elternunterhalt ein Mindestbedarf anzusetzen ist. Die Anerkennung einer solchen Untergrenze des Bedarfs und ihre Höhe werden ebenso hinterfragt, wie der Umgang mit dem Fall der Pflegebedürftigkeit eines Elternteils, der einen weitaus höheren Bedarf verursacht. Hier wird kritisch beleuchtet, ob sich der Bedarf stets mit den anfallenden Heimkosten deckt oder ob einzelne Kostenpunkte, wie beispielsweise die sog. Investitionskosten, nicht auf die unterhaltspflichtigen Kinder abgewälzt werden können. Ein weiterer umfassender Teil dieses Buches widmet sich der Voraussetzung der Leistungsfähigkeit. Trotz der zahlreichen Urteile des Bundesgerichtshofs bereitet vor allem die genaue Berechnung der Unterhaltsverpflichtung von verheirateten Kindern immer wieder Schwierigkeiten. Für diese Fälle, in denen der Pflichtige neben dem Familienunterhalt gleichzeitig Elternunterhalt leisten soll, wird eine konkrete Berechnungsmethode angeboten, nach der die Leistungsfähigkeit im Einzelfall zu bestimmen ist. Die Ergebnisse des Buches münden schließlich in einem Entwurf zur Normierung einer für die pflichtigen Kinder annehmbaren Alternative zum Barunterhalt, der in einem Anreiz zur Übernahme der häuslichen Pflege und Betreuung der bedürftigen Eltern durch die pflichtigen Kinder besteht.
