ArbEG
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien Kommentar
Ulrich Himmelmann, Gernot Kaube, Dieter Leuze, Eduard Reimer, Gereon Rother, Hans Schade, Helmut Schippel, Michael Trimborn
Ob Arbeitgeber oder Arbeitnehmer: Mit diesem Standardwerk beherrschen sie das Arbeitnehmererfindungsrecht! Der Kommentars zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und deren Vergütungsrichtlinien bietet verlässliche Informationen. Er versammelt die Kompetenz ausgewiesener Fachkenner, die sich in allen Fragen des Rechts der Arbeitnehmererfindungen bestens auskennen und als Rechtsanwälte, Hochschullehrer und als Vorsitzender der Schiedsstelle mit dieser Rechtsmaterie seit langem vertraut sind. Diese bieten dem Leser
– verlässliche Informationen über die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmererfinder und Arbeitgeber
– bewährte Unterstützung bei der Lösung aktueller Probleme in diesem schwierigen Rechtsgebiet
– die Vergütungsansprüche des Arbeitnehmererfinders und die Berechnungsmethoden
– eine völlige Neukommentierung der Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen nach dem Wegfall des Hochschullehrerprivilegs
– Ausführungen zu den Erfindungen im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten
– die kritische Auseinandersetzung mit der jüngsten Rechtsprechung des BGH zum Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch und zur Erfindungsmeldung
– die ausführliche Erläuterung der geplanten Gesetzesreform
– Anmerkungen zur betrieblichen Praxis des Abkaufs von gesetzlichen Verpflichtungen und zu Incentive-Systemen.
