Auf der Grenze
Das Rechtsinstitut der Sicherungsverwahrung von 1995 bis 2013 unter diskursanalytischer und ethischer Perspektive
Elisabeth Lüke
Die Sicherungsverwahrung ermöglicht es, Straftätern in Deutschland auch über die verbüßte Freiheitsstrafe hinaus die Freiheit zu entziehen. Zwischen 1995 und 2013 nahm die Entwicklung dieses ohnehin umstrittenen Instruments einen unerwarteten Verlauf, an dessen Ende eine weitgehende Entgrenzung der Sicherungsverwahrung stand. Mit der vorliegenden Untersuchung wird die Entwicklung des Rechtsinstituts seit dem 19. Jahrhundert dargestellt. Eine Diskursanalyse zeigt, auf welche gesellschaftlichen und kriminalpolitischen Bedingungsfaktoren die Gestaltung ab Mitte der 1990er Jahre zurückzuführen ist. Die auf diese Weise offen gelegten Überzeugungen, welche im Hintergrund der Debatten wirken, lassen anthropologische, juristische und staatstheoretische Auffassungen erkennen, die rechtsethisch als problematisch einzustufen sind. Unter Berücksichtigung dieser Erkenntnisse zeichnet sich eine Perspektive für den angemessen Zugang zu der Problematik ab, wie mit potenziellen Wiederholungstätern umzugehen ist.
