„Aussage gegen Aussage“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
Viola Scharbius
Die Untersuchung befasst sich mit der Revisionsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen zu der besonders schwierigen Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“. Die Problematik der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Strafverfahren ist darin zu sehen, dass eine Verurteilung des Angeklagten auch dann möglich sein kann, wenn der Angeklagte die ihm vorgeworfene Tat bestreitet und der Tatvorwurf allein auf der Aussage einer anderen Person beruht. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu dieser Beweislage ist auch deshalb als besonders bedeutsam anzusehen, da es sich bei dem Bundesgerichtshof um die nächste und letzte Instanz bei schwerwiegender Kriminalität handelt. Zunächst werden die Schwierigkeiten der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ sowie die Besonderheiten des Rechtsmittels der Revision, auch im Zusammenhang mit der Entwicklung dieser zu einer „Darstellungsrüge“ oder „erweiterten Revision“ durch die Rechtsprechung, dargestellt. Dem schließt sich eine umfangreiche Analyse der Rechtsprechung der Strafsenate des Bundesgerichtshofs zur Konstellation „Aussage gegen Aussage“ bis einschließlich 2014 an, die den Schwerpunkt der Studie darstellt. Dabei wird versucht, die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen umfassend zu systematisieren und auszuwerten Untersucht wird diese dabei insbesondere dahingehend, in welchen Fallgestaltungen die Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“ angenommen wird und welche Anforderungen im Hinblick auf diese Beweislage seitens der Strafsenate des Bundesgerichthofs aufgestellt werden. Überlegt wird überdies, welche Bedeutung die Rechtsprechung zur Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Rahmen der „erweiterten Revision“ haben kann.
