Austritt und Ausschluss aus dem Euro

Die Einführung des Euros als gemeinsamer Währung innerhalb der Europäischen Union war ein bedeutsamer Meilenstein der europäischen Integration. Art und Weise der Einführung sowie die begleitenden Regeln mitsamt ihrer Anwendung wurden jedoch von Beginn an auch kritisch gesehen. Diese Kritik verstärkte sich als viele der EU-Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise ab etwa 2007 gravierende Haushaltsschwierigkeiten durchliefen. Der als ungerecht empfundene Umgang mit den bestehenden Defizitregelungen sorgte dabei dafür, dass alternative Umgangsformen mit defizitären Staaten zunehmend in die Diskussion rückten. Die Studie von Andreas Vossenkuhl nimmt dieses Setting zum Anlass, die im Rahmen der Kritik verschiedentlich geäußerte Idee eines einseitigen Verlassens des Eurozone und damit die Aufgabe des Euros als nationaler Währung rechtlich zu prüfen. Kern der Untersuchung ist die Frage, ob es eine rechtlich zulässige Möglichkeit für einen Staat der Eurozone gibt, sich einseitig, das heißt ohne Zustimmung der übrigen Staaten der Eurozone, aus dem Euro zu lösen. Hierbei werden insbesondere europa- und völkerrechtliche Grundfragen wie diejenige nach der Anwendbarkeit des Völkerrechts auf EU-Sachverhalte diskutiert. Hierzu werden Szenarien gebildet und rechtlich gewürdigt. Ebenfalls wird die Frage behandelt, ob ein Staat der Eurozone gegen seinen Willen aus dieser ausgeschlossen werden kann. Der Verfasser gelangt hierbei mehrfach zu Ergebnissen, die die herrschende europäische Rechtsprechung hinterfragen und Schwachstellen in vielen als Kernbestand europäischer Judikatur geltenden Urteilen aufzeigen. Der Autor widmet sich zudem der praktischen Frage, welche Änderungen im Fall eines Austritts oder Ausschlusses erfolgen müssten und welche Konsequenzen ein Verlassen der Eurozone auf den Privatrechtsverkehr hätte. Die Verbindung einer Vielzahl von Fragen, die in der rechtswissenschaftlichen Literatur behandelt werden, im Rahmen einer einzigen Untersuchung stellt einen zusätzlichen Wert der Arbeit dar.