Behördliches Informationshandeln im Lebensmittelbereich.
Zugleich eine Untersuchung der heutigen Informationsmodelle in der Verwaltungspraxis sowie der gesetzgeberischen Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene.
Carolin Monsees
Das behördliche Informationshandeln auf Onlineportalen hat sich zu einem modernen Steuerungsinstrument entwickelt, bei dem nicht mehr die Gefahrenabwehr, sondern die Herstellung von Markttransparenz zu Gunsten der Verbraucher im Vordergrund steht. Am Beispiel des Lebensmittelbereichs untersucht die Autorin die europa- und verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für heutige behördliche Publikationen. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt hierbei auf den Informationsmodellen der Verwaltungspraxis, wie dem »Kontrollbarometer NRW« oder der Onlineplattform »Lebensmittelklarheit«, bei welcher der Staat als Finanzgeber den Portalbetrieb an grundrechtsberechtigte Privatrechtssubjekte abgegeben hat. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die derzeitigen Informationsmodelle erhebliche Legitimationsdefizite aufweisen und zeigt – unter Einbeziehung des Smiley-Systems in Dänemark – Möglichkeiten für eine rechtskonforme Ausgestaltung der heutigen behördlichen Informationsformen auf.
