Bestimmte Bindung unter Unbestimmtheitsbedingungen
Eine institutionelle Analyse zur Funktion der unbestimmten Rechtsbegriffe im Umwelt- und im Telekommunikationsrecht
Shu-Perng Hwang
Nach wie vor ist die dogmatische Figur des „unbestimmten Rechtsbegriffs“ überwiegend aus semantischer Perspektive verstanden, untersucht und gegebenenfalls kritisiert worden. Shu-Perng Hwang stellt sich gegen die bisherige semantische Auffassung, indem sie von einer rahmenorientierten Vorstellung des unbestimmten Rechtsbegriffs ausgeht. Diese zeichnet sich dadurch aus, daß die semantische Unbestimmtheit des unbestimmten Rechtsbegriffs auf eine (Konkretisierungs-)Ermächtigung an die Verwaltung hinweist und gerade dadurch die Konkretisierungsbefugnis der Verwaltung durch den Maßstab des Ermächtigungsgehaltes des unbestimmten Rechtsbegriffs begrenzt. Besonders am Beispiel des Umwelt- und des Telekommunikationsrechts beabsichtigt die vorliegende Untersuchung, die institutionelle Funktion des unbestimmten Rechtsbegriffs neu zu bestimmen und auf dieser Grundlage dessen Bindungscharakter in den Mittelpunkt zu stellen.
