Bürger oder Untertan?
Über den Abbau unserer Freiheitsrechte
Philipp Bender, Sabine Beppler-Spahl, Ira Glasser, Norbert Häring, Christoph Lövenich, Horst Meier, Kai Rogusch, René Schlott, Clemens Schrenk, Christopher Snowdon, Thilo Spahl, Joachim Steinhöfel, Katja Triebel
Seit langer Zeit werden Bürgerrechte durch einen immer mächtigeren Staat bedroht. Eingriffe in die Meinungsfreiheit – nicht nur durch Internetzensur – nehmen zu. Bargeldloses Zahlen wird forciert, um Menschen besser überwachen zu können. Die Polizei rüstet paramilitärisch auf, während Bürger, die legal Waffen besitzen, immer mehr gegängelt werden. Nicht einmal beim Essen sind wir vor Einmischung sicher. Es wird Angst geschürt, Notstandsrhetorik bemüht und Konformität gefordert.
Mit der Corona-Krise haben die freiheitsfeindlichen Entwicklungen der letzten Jahre eine neue Qualität erreicht. Wir erleben für alle Bürger spürbare, umfassende und in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beispiellose Einschränkungen der Bürgerrechte. Und wir müssen feststellen, dass viele Menschen diese Maßnahmen klaglos hinnehmen und mitunter sogar ihre strikte Durchsetzung und langfristige Beibehaltung vehement einfordern. Schon die zeitweise Aufhebung des Versammlungsrechts zeigt deutlich, dass nicht nur unsere Selbstentfaltung, sondern auch unsere Demokratie auf dem Spiel steht.
