Bürgermeister und Parteien in der kommunalen Haushaltspolitik
Endogene Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite
Klaus-Peter Timm-Arnold
Die kommunale Finanzkrise bedroht in zunehmendem Maße die politische Handlungsfähigkeit der Städte an Rhein und Ruhr. Gemeinhin werden die Ursachen für defizitäre Kommunalhaushalte in äußeren Rahmenbedingungen gesehen, ausgelöst z.B. durch drastisch wegbrechende Steuereinnahmen, steigende Sozialtransfers oder Verteilungskämpfe zwischen den staatlichen Ebenen. Die Varianz der Haushaltsergebnisse der Ruhrgebietsstädte in NRW deutet aber auch auf „hausgemachte“ Ursachenbündel für Haushaltsdefizite hin wie ausgabenmaximierende Parteipolitik und die Verwaltungsführungsleistung des Bürgermeisters. In mehreren qualitativ-vergleichenden Fallstudien aus Ruhrgebietsstädten untersucht der Autor die endogenen Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite. Die Ergebnisse zeigen, dass eine Zentralisierung der Haushaltspolitik und das Führungswollen und -können eines durchsetzungsstarken Bürgermeisters wichtige Voraussetzungen dafür sind, den Kommunalhaushalt auf Gleichgewichtskurs zu halten.
