Change of Control-Klauseln im deutschen Unternehmensrecht
Carsten Cramer
Die Kautelarpraxis ist zunehmend bemüht, vertragliche Vorkehrungen für den Fall eines Kontrollwechsels über eine Kapitalgesellschaft zu treffen. Zu den Sicherungsinstrumenten zählen change of control-Klauseln, die bisher nur wenig Aufmerksamkeit erhalten haben.
Der Verfasser widmet sich den Klauseln in insgesamt fünf Kapiteln und ordnet sie in das deutsche Recht ein. Zunächst geht er der Frage nach, ob sich ein Vertragspartner auch ohne Berufung auf eine Kontrollwechselklausel von seinem Vertrag lösen kann. Es folgt eine Untersuchung zum Einsatz und zur Verbreitung der change of control-Klauseln. Anschließend beschäftigt sich der Verfasser mit Fragen der Gestaltung und empfiehlt der Kautelarpraxis die Vereinbarung einer möglichst maßgeschneiderten Kontrollwechseldefinition. In dem Kapitel über die rechtliche Zulässigkeit werden die Grenzen ermittelt, die der Vertragspraxis bei der Gestaltung gesetzt sind. Besondere Beachtung erhalten change of control-Klauseln in Anstellungsverträgen von Vorstandsmitgliedern, die eine Abfindungszusage enthalten. Das Werk schließt mit einer Untersuchung zur Transparenz und Publizität von change of control-Klauseln ab.
