Corporate Compliance im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Zur Verhinderung von Wirtschaftskriminalität und Marktmissbrauch
Amir Heydarinami
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht in besonderer Verantwortung gegenüber der Bevölkerung, die zu dessen Finanzierung pro Haushalt den Rundfunkbeitrag entrichtet. In jüngster Vergangenheit jedoch haben Skandale, die Fälle von Wirtschaftskriminalität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk offenbaren, und Vorwürfe wettbewerbsverzerrender Handlungen das Vertrauen in die Anstalten erschüttert. Diese Problembereiche sind dabei nicht ausschließlich öffentlich-rechtlicher Natur; vielmehr bestehen solche auch bei privaten Unternehmen. Im Gesellschaftsrecht hat sich dazu unter dem Schlagwort ‚Corporate Compliance‘ ein Ansatz für strukturierte Vorkehrungen etabliert, die darauf abzielen die Einhaltung gesetzlicher oder unternehmensinterner Regeln sicherzustellen. Die Arbeit untersucht, ob der Ansatz ohne Weiteres auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk übertragen werden kann oder ob wegen Besonderheiten der Rundfunkordnung Einschränkungen oder Erweiterungen erforderlich sind.
