Corporate Social Responsibility.
Das Ermessen des Managements zur Berücksichtigung von Nichtaktionärsinteressen im US-amerikanischen und deutschen Aktienrecht.
Martin Empt
Die Frage nach der Zielbestimmung des Vorstandshandelns und der Rolle der verschiedenen „stakeholders“ in der Aktiengesellschaft hat die Aktienrechtswissenschaft auf beiden Seiten des Atlantiks wiederholt beschäftigt. Mit der Diskussion um Shareholder Value und Corporate Governance hat das Thema wieder an Aktualität gewonnen. Ein praktisch wichtiger Anwendungsfall ist die Frage der Zulässigkeit von Spenden aus Gesellschaftsmitteln für soziale Zwecke. Bei der Beschäftigung mit dem Thema bietet sich der rechtsvergleichende Blick in die USA aus zweierlei Gründen an: Einerseits gelten die USA als das Ursprungsland des „Shareholder-Kapitalismus“, in dem nach verbreiteter Vorstellung das Interesse der Aktionäre das Maß aller Dinge ist. Andererseits hat gerade im amerikanischen Gesellschaftssystem das soziale Engagement von Unternehmen eine lange Tradition.
Die von Prof. Dr. Holger Fleischer betreute Arbeit stellt das umfangreiche amerikanische Fallmaterial sowie die in der Mehrheit der Bundesstaaten vorhandenen gesetzlichen Ermächtigungen zur Berücksichtigung von Nichtaktionärsinteressen (other constituency statutes) dar. Ausführlich diskutiert werden dann die rechtsökonomischen und rechtspolitischen Argumente für und gegen eine ausschließliche Verpflichtung des Vorstands auf das Aktionärsinteresse. Für das deutsche Aktienrecht wird diese Bindung im Grundsatz befürwortet, gleichzeitig aber gezeigt, dass dies im Ergebnis die Möglichkeit sozialen Engagements der Aktiengesellschaft keineswegs ausschließt.
