Das Bedingungsanpassungsrecht in der privaten Krankenversicherung am Beispiel digitaler Innovationen im Gesundheitswesen
Ellen Palm
Wenn es zu neuen Entwicklungen im Gesundheitswesen kommt, stellt sich für private Krankenversicherungsunternehmen oftmals die Frage, wie sie ihren Kunden diese Leistungen ermöglichen können. Dies gilt zumindest dann, wenn ihnen die Erstattung nicht unmittelbar durch die Schaffung einer Rechtsgrundlage ermöglicht wurde oder diese bereits von ihrem vertraglichen Versprechen umfasst ist. Neben der Einführung neuer Tarife mit entsprechenden Leistungsinhalten werden hierbei insbesondere Fragen zur Anpassung bereits bestehender Tarife aktuell.
Das (gesetzliche) Bedingungsanpassungsrecht wurde bislang nur marginal beleuchtet. In einem ersten Schritt analysiert die Autorin vertragliche Bedingungsanpassungsklauseln und prüft, wann die Nutzung solcher notwendig wird. Es wird aufgezeigt, in welchen Fällen das gesetzliche Bedingungsanpassungsrecht einschlägig ist. Sodann werden die Voraussetzungen des gesetzlichen Bedingungsanpassungsrechts diskutiert und definiert. Anschließend erfolgt eine Prüfung des gesetzlichen Bedingungsanpassungsrechts anhand praktischer Fälle. Im Rahmen dessen geht die Autorin beispielhaft auf verschiedene digitale Innovationen ein und begutachtet, ob das gesetzliche Bedingungsanpassungsrecht bei diesen Anwendungen findet. Zusätzlich findet der Leser eine Beschreibung der Risiken, die eine (verpasste) Bedingungsanpassung mit sich bringt und eine Kontrollliste, die es Mitarbeitenden privater Krankenversicherungsunternehmen ermöglichen soll, konkrete Veränderungen im Gesundheitswesen dahingehend zu überprüfen, ob sie ein Bedingungsanpassungsrecht oder möglicherweise sogar eine Pflicht auslösen.
