Das deutsche Politikroulette
Bürgerwille – Parteienziele – Kandidaten – Koalitionen
Georg Paul Hefty
Wo kommen eigentlich die Regierungen her? Bei Wahlen gilt, Einigkeit macht stark. Erhält eine Partei die absolute Mehrheit der Mandate, dann haben die Wähler auf ihre Art durchregiert: Ihr Wille prägt die Gesetzgebung und bestimmt die Regierung. Haben die Wähler hingegen eine Vielfalt mittelstarker Parteien in das Parlament entsandt und keiner die ausschlaggebende Zahl von Abgeordneten zugestanden, dann setzt das deutsche Politikroulette ein. Von da an zählen die abgegebenen Wählerstimmen nicht mehr viel.
Selbst wenn eine angebliche Wunschkoalition oder ein sogenanntes Lager, erst recht wenn ein Überraschungsbündnis regiert, prägen nicht mehr deren Wähler, sondern die Parteifunktionäre die Zukunft. In der repräsentativen Demokratie herrschen wenige – und ihr Alltag ist der ständige Kampf um die Macht einzelner Personen und Parteien.
Wie steht es unter diesen Umständen um das Land mitten in Europa? Was wollen die Bürger und was die Politiker? Wer setzt sich wie durch? Wer wird zu welchem Zweck Spitzenkandidat und wer muss warum weichen? Wie wirken sich neue Lebensweisen politisch aus? Es ist hilfreich, neue Sichtweisen und Einschätzungen kennenzulernen, bevor der Bürger am Wahltag den Politikern aller Parteien entgegenhält: Sie haben ihr Spiel gemacht – jetzt entscheiden die Wähler neu.
