Das Konfliktverhältnis Wasserkraft contra Umweltschutz
Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten zwischen Wasserkraftnutzungsinteressen und Umweltschutzbelangen unter besonderer Berücksichtigung des sog. Pumpspeicherkraftwerks
Kristina Lauer
Wasserkraft ist einer der bedeutendsten regenerativen Energieträger in Deutschland – und damit eine tragende Säule der klimaneutralen Energieversorgung. Infolgedessen sollen in den kommenden Jahren die Kapazitäten bestehender Wasserkraftanlagen erweitert und neue Wasserkraftwerke gebaut werden. Insbesondere Pumpspeicherkraftwerke werden – bei Vorhandensein bestimmter Anforderungen – als nachhaltig und ökologisch betrachtet. Allerdings stellt der Neu- bzw. Ausbau der Wasserkraft zur Energieversorgung gleichzeitig auch einen Eingriff in den Naturhaushalt dar.
Die vorliegende Arbeit bewertet das Konfliktverhältnis zwischen Wasserkraft und Umweltschutz auf europäischer, deutscher und schweizerischer Ebene. Daran anschließend wird untersucht, ob möglicherweise unionsrechtliche Bestimmungen oder verfassungsrechtliche Vorschriften des Grundgesetzes und der Schweizerischen Bundesverfassung sowie einfachgesetzliche Regelungen des Bundesnaturschutzgesetzes, des Wasserhaushaltsgesetzes, des Baugesetzes, des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Gewässerschutzgesetzes der Schweiz einen Beitrag zu dessen Lösung leisten können.
