Das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit im digitalen Zeitalter
Elke Schnötzinger
Das Spannungsverhältnis zwischen dem Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit und den verschiedenen Haftungsregelungen des Urheber-, Telekommunikations-, Medien-, Datenschutz- und E-Commerce-Rechts stehen im Mittelpunkt dieser Untersuchung, die sich zudem auf die Verantwortlichkeit und potentiellen Überwachungskriterien bei Meinungsäußerungen im Internet konzentriert.
Auslöser war die politische Diskussion um ‚Uploadfilter‘ im Zusammenhang mit der EU-Urheberrechtsreform, die am 23. März 2019 im Europäischen Parlament beschlossen wurde. Sie setzt damit einen weiteren Schritt zu flächendeckenden Überwachungsmaßnahmen, auch wenn dies von den Befürwortern der Reform bestritten wird. Die Arbeit konzentriert sich auf die Haftungsregelungen für Meinungsäußerungen im Internet und subsumiert zu diesem Zweck die Begrifflichkeiten sowie aktuelle politische und technische Entwicklungen unter das rechtliche vorhandene Regime.
