Das rechtliche Spannungsverhältnis zwischen Ehe und Betreuung
Identifikation und Analyse bestehender Unklarheiten und Widersprüche sowie in Betracht kommender Lösungsmöglichkeiten
Anna Larissa Tonn
Ist ein Betreuter verheiratet, können die ehelichen Rechte und Pflichten mit denjenigen aus einer Betreuungsanordnung in Konflikt treten. Dies gilt sowohl dann, wenn der Ehegatte des Betroffenen selbst zum Betreuer bestellt wird, als auch dann, wenn dies zu Gunsten einer dritten Person geschieht.
Die Autorin identifiziert und analysiert Unklarheiten und Widersprüche im Spannungsverhältnis zwischen Ehe und Betreuung und zeigt dabei Lösungsmöglichkeiten auf. Untersucht werden sowohl der Weg in die rechtliche Betreuung unter Berücksichtigung des Bestehens einer Ehe als auch die Auswirkungen einer Betreuung auf die Ehe und umgekehrt. Thematisiert sind insbesondere: Erforderlichkeitsgrundsatz, Betreuerauswahl, Unterhaltspflichtigkeit, Mitberechtigung und -verpflichtung, Eigentums- und Gewahrsamsvermutung, Güterrecht, Haftungsmaßstab, Respektierung der Privat- und Intimsphäre, Ehevertrag, Scheidung, Vertretungsmacht des betreuenden Ehegatten, Befreiung vom Verbot des Insichgeschäfts, Pflicht zu Berichterstattung und Rechnungslegung im Falle einer Ehegattenbetreuung.
Die Arbeit schließt mit konkreten Vorschlägen für das Handeln der Betroffenen und der mit der Betreuung befassten Stellen und ist damit eine wertvolle Arbeitshilfe für alle Beteiligten.
