Das Spannungsverhältnis zwischen e-Discovery und Datenschutzrecht.
Eine Analyse der e-Discovery nach US-Recht aus datenschutzrechtlicher Perspektive im Vergleich zur Informationsbeschaffung für Zivilprozesse in Deutschland und England.
Lennart Sydow
Befinden sich Unternehmen, die an einem Zivilprozess vor einem US-Gericht beteiligt sind, in einer unlösbaren Konfliktlage, wenn sie darin im Rahmen der pretrial discovery weitreichend elektronisch gespeicherte personenbezogene Daten offenlegen müssen, deren Übermittlung aufgrund des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt im EU-Datenschutzrecht aber nur in Ausnahmefällen zulässig ist? Dieser Frage wird in der Arbeit nachgegangen, indem die zivilprozessualen Vorlagepflichten im US-Recht aus einer datenschutzrechtlichen Perspektive betrachtet und mit funktional vergleichbaren Regelungen zur Informationsbeschaffung für Zivilprozesse in Deutschland und England verglichen werden. Dabei zeigt sich, dass das bestehende Spannungsverhältnis zwischen beiden Verpflichtungen nicht zwangsläufig zu einem unlösbaren Konflikt für die Betroffenen führen muss, wenn die beteiligten Akteure die bestehenden Ausgleichsmöglichkeiten nutzen.
