Das völkerrechtliche Schiffssicherheitsregime.
Eine Analyse der Kompetenzen von Küsten-, Hafenstaaten, regionalen Organisationen und Europäischer Gemeinschaft zum Schutz der Meere vor Verschmutzung durch Öltankerunfälle.
Henning Schult
Öltankerhavarien und ihre katastrophalen Auswirkungen auf die marine Umwelt sorgen für Schlagzeilen. Mit dieser Studie leistet Henning Schult einen Beitrag zu deren Vermeidung.
Hierzu untersucht der Autor zunächst Grundlagen, Inhalte und Funktionsweise des komplexen internationalen Schiffssicherheitsregimes und unterbreitet sodann einen Vorschlag zur Effektivitätssteigerung. Bei nahezu weltweit ratifizierten Konventionen der Weltschifffahrtsorganisation IMO ist Schiffssicherheit kein Problem der Quantität der Normen, sondern der Qualität ihrer Implementierung. Angesichts der Unwilligkeit vieler Billigflaggenstaaten international konsentierte Standards durchzusetzen, fragt Schult kompetenzbezogen, welche Möglichkeiten Seerechtsübereinkommen (SRÜ) und IMO-Recht Küsten- und Hafenstaaten eröffnen, Tankerunfälle zu vermeiden. Erstmals wird eine eingehende Analyse regionaler Schutzmaßnahmen in der Schiffssicherheit vorgenommen. Besonders interessieren die Regelungsmöglichkeiten der EG aus völker- und europarechtlicher Perspektive. Zerstört die Gemeinschaft mit ihrem umfassenden schiffssicherheitsbezogenem Sekundärrecht das auf globale Geltung ausgerichtete SRÜ/IMO-Regime? Der Autor entwickelt an einem Modell der Arbeitsteilung zwischen regionaler und globaler Ebene orientierte Vorgaben für eine Weiterentwicklung der internationalen Schiffssicherheitsordnung.
