Demokratiesicherung in der Europäischen Union
Studie zu einem DilemmaIm Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung
Christoph Möllers, Linda Schneider
Die Studie befasst sich mit der Demokratiesicherung in der Europäischen Union. Am Beispiel Ungarns und Polens wird das Umkippen politischer Ordnungen in autoritäre Systeme untersucht. Hierfür werden bestehende Reaktionsmechanismen und praktische Reaktionen der Europäischen Union untersucht und aktuell in der Literatur vorgeschlagene Lösungswege diskutiert. Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschätzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europäischen Union anzugehen. Ein zentrales Kriterium: der Schutz potentieller künftiger Mehrheiten, das heißt der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist anhand des Zustandes der Opposition zu bestimmen. Dieses Kriterium lässt sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhängigkeit.
