Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht von Micsunescu, Somi Constanze

Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht

Überlegungen zur Reform des Patentnichtigkeitsverfahrens

Das patentrechtliche Nichtigkeitsverfahren ist von enormer wirtschaftlicher Bedeutung für die forschende Industrie. Seit einiger Zeit erfährt dieses jedoch deutliche Kritik: Zu lange Verfahrensdauern und rechtsmissbräuchliche Prozesstaktiken gefährden die Verfahrensgerechtigkeit und -effizienz. Um einen gerechten Ausgleich zwischen Innovation und Patentschutz herzustellen, muss das Nichtigkeitsverfahren reformiert werden. Somi Constanze Micsunescu untersucht Reformansätze für das Nichtigkeitsverfahren und befasst sich insbesondere mit der Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes. Zugleich wird die dogmatische Ausrichtung des Nichtigkeitsverfahrens ergründet. Außerdem zieht die Autorin einen Vergleich zu den Nichtigkeitsprozessen anderer EU-Mitgliedstaaten und zeigt den Kontext zur Europäischen Patentgerichtsbarkeit auf.

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Die Publikation Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht - Überlegungen zur Reform des Patentnichtigkeitsverfahrens von ist bei Mohr Siebeck erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: Europäisches Patentgericht, Innovation, Patentnichtigkeitsverfahren, Patentrecht. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 94 EUR und in Österreich 96.7 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!