Der Codice del Consumo (2005) – Ein Vorbild für die Europäische Verbrauchergesetzgebung?
Anna-Julka Lija
2005 wurde in Italien ein eigenständiges Verbrauchervertragsgesetzbuch erlassen, der Codice del consumo. Die Autorin beschäftigt sich mit der Frage, ob der Codice del consumo seinem selbst gesteckten Ziel gerecht wird, den Verbraucherschutz in Italien zu verbessern, und ob die italienische Lösung ein Vorbild für die europäische Verbrauchergesetzgebung sein kann. Um diese Fragen zu beantworten, wird in einem ersten Teil der Codice del consumo analysiert, in einem zweiten Teil erfolgt eine rechtsvergleichende Betrachtung der Umsetzung. Ausgehend von dem Schutzgedanken und dem Schutzinstrument der vier großen Richtlinien, der Fernabsatz-, Haustürwiderrufs-, Klausel- und Verbrauchsgüterkaufrichtlinie, werden die Umsetzung im Codice del consumo, im deutschen Recht sowie im Vorschlag über eine Verbraucherrechte-Richtlinie und im Gemeinsamen Referenzrahmen miteinander verglichen. Am Ende steht die Erkenntnis, dass der italienische Gesetzgeber sicherlich mit der Kodifikationslösung zu einer Stärkung des Verbraucherschutzes in Italien beigetragen hat, für einen effektiven europäischen Verbraucherschutz diese Lösung aber nicht zwingend ist.