Der deutsche Bundesstaat im Wandel (1867-1933).
Heiko Holste
Der Bundesstaat ist ein Traditionsgut der deutschen Verfassungsgeschichte. Wie heute die Bundesrepublik waren auch schon Bismarcks Kaiserreich und die Weimarer Republik bundesstaatlich verfasst. An einer Gesamtdarstellung des deutschen Bundesstaates von seiner Gründung 1867/71 bis zu seinem vorläufigen Ende 1933 hat es bisher gefehlt. Diese Lücke in der verfassungsgeschichtlichen Literatur ist nun geschlossen.
Die beiden föderalen Vorläufer der Bundesrepublik Deutschland hatten zwar ein Organisationsprinzip der Staatlichkeit gemein, sie unterschieden sich im Übrigen aber grundlegend: erst preußisch dominierte Monarchie mit Zügen einer Klassenherrschaft, dann demokratische Republik, die unter dem Ansturm autoritärer Gegner zusammenbrach. Der Autor untersucht vor dem Hintergrund dieser Veränderungen die bundesstaatliche Ordnung von Kaiserreich und Weimarer Republik.
Nach einer Darstellung der föderalen Elemente im deutschen Staatsleben vor Gründung des Nationalstaates werden Bismarck-Reich und Weimarer Republik in einem Dreischritt erschlossen: Die Untersuchung der Gründungsvorgänge zeigt auf, warum der Bundesstaat gerade so und nicht anders entstand. Es folgt eine detaillierte Darstellung des föderalen Verfassungsrechts, die jedoch nicht auf die normativen Strukturen beschränkt bleibt, sondern auch die Verfassungswirklichkeit beleuchtet und deutlich macht, welche Veränderungen sich im Laufe der Zeit ergaben. Abschließend wird die staatsrechtliche Deutung des Bundesstaates untersucht.
Heiko Holste macht Kontinuitäten und Wandlungen im Verhältnis von Reich und Ländern deutlich und das Zusammenwachsen des deutschen Nationalstaates anschaulich. Es zeigt sich, dass der Bundesstaat in der deutschen Verfassungsgeschichte fast ausschließlich im Zusammenhang mit nationalstaatlicher Einheit verstanden wurde. Eine Verschwisterung von Föderalismus und Freiheit hat es – anders als in den USA – in Deutschland lange Zeit nicht gegeben. Weil es letztlich an einer überzeugenden Legitimation des Bundesstaates fehlte, ließ er sich vom Nationalsozialismus mühelos in einen Einheitsstaat umschalten.
Insgesamt zeichnet der Verfasser ein anschauliches Gesamtbild des deutschen Bundesstaates von der Reichsgründung bis zum Ende der Weimarer Republik. Dabei wird durch zahlreiche Verweise auch dokumentiert, welchen Niederschlag die historische Entwicklung im Grundgesetz gefunden hat. So entsteht ein wichtiger Beitrag zur Vorgeschichte und zum historischen Verständnis des deutschen Bundesstaates der Gegenwart.
