Der finanz- und kapitalmarktrechtliche Gleichwertigkeitsmechanismus
Zur Methode der Substitution in Theorie und Praxis
Tilman Imm
Der Gleichwertigkeit kommt im heutigen Finanz- und Kapitalmarktrecht erhebliche Bedeutung zu. Dabei handelt es sich um einen Regelungsmechanismus, der wie folgt funktioniert: Eine Norm sieht begünstigende Rechtsfolgen – etwa die Registrierung eines Unternehmens zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen – für den Fall vor, dass ihr Regelungsgegenstand bereits in gleichwertiger Weise durch die Vorschriften eines anderen Normgebers verwirklicht wird. Zahlreiche Normierungen dieses Mechanismus finden sich in den Drittstaatenregelungen der Europäischen Union, die vor dem Hintergrund des Brexits zuletzt beträchtliche Relevanz erlangt haben. Bislang bestehen in Praxis und Wissenschaft allerdings Unklarheiten über diverse Aspekte der Gleichwertigkeit. Tilman Imm legt dar, dass es sich bei den verbreiteten Gleichwertigkeitsvorschriften um Fälle gesetzlich vorgesehener Substitution handelt, und zeigt die praktischen Konsequenzen dieser Erkenntnis auf.
