Der grundrechtliche Gewährleistungsgehalt
Eine veränderte Perspektive auf die Grundrechtsdogmatik durch eine präzise Schutzbereichsbestimmung
Benjamin Rusteberg
Benjamin Rusteberg befasst sich mit der ebenso aktuellen wie grundlegenden Diskussion um die Reichweite grundrechtlicher Schutzbereiche und mit der Frage, ob diese eng oder weit zu ziehen sind. Er stellt dabei die These auf, dass – gegenüber der bisherigen Abwägungsdogmatik – eine sich an der den Grundrechten zu Grunde liegenden historischen Gefährdungslage orientierende, abstrakte Bestimmung des Schutzbereichs vorzugswürdig ist. So eröffnet er dem Leser eine gegenüber der aktuellen Sichtweise veränderte Perspektive auf die Grundrechte. Um deren Umsetzung in der praktischen Anwendung zu ermöglichen, entwickelt der Autor ein eigenständiges grundrechtsdogmatisches Anwendungs- und Prüfungsmodell, das als zentrales Element die neue Kategorie des grundrechtlichen Gewährleistungsgehalts einführt. Neben der ausführlichen dogmatischen Entwicklung dieses Modells werden die für die Fragestellung wichtigen historischen, verfassungstheoretischen und methodischen Grundlagen behandelt. Dabei nimmt der Autor die gegenwärtige Debatte um die richtige Schutzbereichsbestimmung auf und unterzieht die dort vertretenen Positionen einer kritischen Überprüfung, bei der die Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser Positionen deutlich werden. Anhand verschiedener ausgewählter Referenzgebiete, etwa dem Bereich des staatlichen Informationshandelns oder der Kunstfreiheit, werden die Thesen dann exemplifiziert und weiterentwickelt.