Der Mitgliederwettbewerb innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung
Die Krankenkassen zwischen Sozial- und Wettbewerbsrecht
Karl-Heinz Mühlhausen
Seit 1996 hat der Gesetzgeber den Wettbewerb unter den Krankenkassen zu einem zentralen Steuerungselement im Gesundheitswesen erhoben. Der Verfasser stellt das rechtliche Spannungsverhältnis wie auch die Rahmenbedingungen für den Mitgliederwettbewerb innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherung dar. Anhand der Wettbewerbsfelder Werbung, Namensgebung, Service, Beitrag und Leistungen werden die sozial- und wettbewerbsrechtlichen Grenzen analysiert. Im Vordergrund steht das Wettbewerbsfeld der Werbung und die zahlreichen Aktionsformen (z. B. Laienwerbung und Beitragsvergleiche), derer sich die Krankenkassen hierbei bedienen. Bei seiner Untersuchung greift der Verfasser auf konkrete Beispielsfälle aus der Praxis zurück. Abschließend werden die gerichtlichen und außergerichtlichen Möglichkeiten zur Etablierung einer Wettbewerbsordnung auf dem Markt der gesetzlichen Krankenversicherung beleuchtet.
Das Werk ist für Krankenkassen bzw. deren Verbände bei der rechtlichen Bewertung ihrer Wettbewerbsstrategien von Interesse.
Der Autor ist Rechtsanwalt in der Rechtsabteilung des AOK-Bundesverbandes und daher beruflich eng mit der Materie verbunden.
