Der Prozeßvergleich in der Verfassungsgerichtsbarkeit. von Höpker,  Felix

Der Prozeßvergleich in der Verfassungsgerichtsbarkeit.

Felix Höpker unternimmt den Versuch, das im allgemeinen Verfahrensrecht fest verankerte Rechtsinstitut des Prozeßvergleichs im Verfassungsprozeßrecht zu rekonstruieren. Die Fortschreibung der Dogmatik des Vergleichs in den Verfassungsprozeß ist jedoch mit einer Reihe von Schwierigkeiten verbunden.

Aus Sicht des materiellen Rechts stellt sich vor allem die Frage, inwieweit verfassungsgerichtliche Streitigkeiten einer Bereinigung durch Verträge überhaupt zugänglich sind. Zumindest bei den staatsorganisationsrechtlichen Streitigkeiten bestehen insoweit erhebliche Zweifel, wird doch der Organisationsteil der Verfassung gemeinhin als zwingendes Recht verstanden, das nicht zur Disposition irgendeines Beteiligten steht.

In prozessualer Hinsicht drängt sich die Frage auf, ob ein verfassungsgerichtliches Verfahren, einmal begonnen, überhaupt noch durch Parteiprozeßhandlungen beendet werden kann. Verfassungsgerichtliche Streitigkeiten berühren ja typischerweise nicht nur die Belange der unmittelbar Beteiligten, sondern werfen Rechtsfragen von allgemeiner Bedeutung auf.

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Die Publikation Der Prozeßvergleich in der Verfassungsgerichtsbarkeit. von ist bei Duncker & Humblot erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: Prozessvergleich, Verfassungsprozess, Verfassungsrechtlicher Vertrag. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 69.9 EUR und in Österreich 71.9 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!