Der rechtliche Rahmen für die Verwaltung und Finanzierung der gemeinschaftlichen Strukturfonds am Beispiel des EFRE.
Holger Holzwart
Die Strukturfonds bilden das wichtigste Förderinstrument der EU, um das Entwicklungsgefälle zwischen ihren Regionen abzubauen. Die Bedeutung der Strukturfonds ist mit Erweiterung und Vertiefung der EU ständig gestiegen und wird mit der Aufnahme von zehn neuen Mitgliedstaaten im Jahre 2004 weiter zunehmen.
Derzeit beträgt der Anteil der Strukturfonds am EU-Haushalt ca. ein Drittel. Von den im Förderzeitraum 2000-2006 vorgesehenen 195 Milliarden Euro erhält Deutschland 25 Milliarden Euro, um damit insbesondere die fünf neuen Bundesländer zu unterstützen. Dies zeigt, dass die Strukturfonds nicht nur für die EU insgesamt und die weniger wohlhabenden Mitgliedstaaten, sondern auch für Deutschland wichtig sind. Der Autor untersucht erstmalig das neue Recht der Strukturfonds anhand von sechs zentralen Fragestellungen:
Wie haben sich die Strukturfonds entwickelt, bzw. welche Lösungen haben sich dabei bewährt? Welche vertraglichen Grundlagen bestimmen ihre Tätigkeit? Welche Rechtsprinzipien sind dabei maßgeblich, bzw. wie werden sie umgesetzt? Wie wird die Abstimmung mit anderen Politikbereichen gewährleistet? Wie wird die rechtmäßige und wirtschaftliche Verwendung der Strukturfondsmittel kontrolliert und durchgesetzt? Welche Folgerungen sind für eine weitere Reform der Strukturfonds zu ziehen?
