Der Schutz der öffentlichen Sicherheit in Next Generation Networks am Beispiel von Internet-Telefonie-Diensten (VoIP).
Zugleich eine Einordnung von Internet-Telefonie-Diensten in telekommunikationsrechtliche Kategorien unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben.
Stefan Arenz
Stefan Arenz beschäftigt sich mit der Frage, ob Anbieter von Internet-Telefonie-Diensten die Anforderungen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit aus den §§ 108 ff. Telekommunikationsgesetz (TKG) zu erfüllen haben und welche Probleme sich bei der Umsetzung dieser Pflichten stellen. Der Autor ordnet Internet-Telefonie-Dienste zunächst in die Grundbegriffe des TKG ein. In einem zweiten Schritt werden Struktur und Inhalt der einzelnen Anforderungen aus den §§ 108 ff. TKG skizziert, wobei ein Schwerpunkt auf den Komplex der Telekommunikationsüberwachung gelegt wird. Der Verfasser zeigt die spezifischen Probleme bei der Erfüllung der Verpflichtungen für Anbieter von Internet-Telefonie-Diensten auf. Er arbeitet heraus, dass insbesondere im Bereich der Telekommunikationsüberwachung die bestehenden gesetzlichen Regelungen mit Blick auf die neuen technischen Entwicklungen der Anpassung bedürfen.
