Der völkerrechtliche Rückgabeanspruch auf in Kriegszeiten widerrechtlich verbrachte Kulturgüter.
Christoff Jenschke
Durch den Krieg der USA und ihrer Verbündeten gegen den Irak im Jahre 2003 ist das Thema der Arbeit von Christoff Jenschke wieder höchstaktuell geworden: Die Rückführung von Kulturgütern, die in Kriegszeiten widerrechtlich verbracht wurden. Auf dem internationalen Kunstmarkt finden sich derzeit einige der aus den irakischen Museen geplünderten Kunstschätze wieder. Auch die Verhandlungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Russland über die Restitution deutscher Kulturgüter sind noch immer nicht abgeschlossen. Der Verfasser gibt einen umfassenden Überblick über den Anspruch auf Rückführung von in Kriegszeiten widerrechtlich verbrachten Kulturgütern. In verschiedenen Kapiteln werden die Anspruchsgrundlagen, der Umfang des Anspruchs und die Einwände gegen einen solchen Restitutionsanspruch behandelt.
Das erste Kapitel bietet eine kurze Einführung in die Thematik unter Eingrenzung der Problemstellung. Im zweiten Kapitel behandelt Jenschke die Anspruchsgrundlagen, beginnend mit dem Vertragsrecht. Dort wird der Schwerpunkt im Bereich der multilateralen Verträge gelegt auf die Bestimmungen der Haager Konventionen von 1899/1907 nebst ihren Anlagen, den Haager Landkriegsordnungen sowie auf die Haager Konvention zum Schutze der Kulturgüter im Falle eines bewaffneten Konflikts von 1954 nebst erstem Protokoll. Im Teil, der die bilateralen Verträge betrifft, setzt sich der Autor hauptsächlich mit zwischen der Bundesrepublik und anderen Staaten geschlossenen Vereinbarungen auseinander, in denen Rückführungsbestimmungen für in Kriegszeiten verbrachte Kulturgüter enthalten sind. Eingegangen wird auch auf Verträge zwischen dritten Staaten, die bislang wenig Beachtung in der Literatur fanden. Sodann wird das Völkergewohnheitsrecht in diesem Bereich vom Autor eingehend auf seinen Gehalt hin untersucht. Er zeigt auf, in welchem Umfang es heute Geltung beansprucht und erläutert in diesem Zusammenhang einen bislang in der Literatur stiefmütterlich behandelten Fall: The Amelia aus dem Jahre 1861.
Im dritten Kapitel beschäftigt sich der Verfasser mit dem Umfang des Rückgabeanspruches. Im vierten Kapitel werden die Argumente behandelt, welche einem Staat zur Seite stehen, wenn er sich der Geltendmachung eines Rückgabeanspruchs ausgesetzt sieht. Dazu gehören der Einwand der Verjährung, Ersitzung, Aufrechnung, des Verzichts und der Repressalie ebenso wie der der „restitution in kind“. Besonderes Augenmerk wird dabei jedoch auf das völkerrechtliche Zurückbehaltungsrecht gelegt.
Christoff Jenschke zeigt, dass den allgemeinen Rechtsgrundsätzen ein solches Recht entspringt. Im letzten Kapitel bietet der Autor einen Überblick über die bislang für die Problematik angebotenen Lösungsvorschläge und schließt mit einem Ausblick sowie einer überblicksartigen Zusammenfassung der Arbeit.
