Der Wehrbeauftragte im Transformationsprozess
Vom Kontrolleur zum Ombudsmann
Dörthe Rosenow
Der Transformationsprozess der Bundeswehr hat nicht nur Konsequenzen für die Institution selbst, sondern auch für ihr primäres Kontrollorgan, den Deutschen Bundestag. Diese Studie zeigt auf, wie und warum das „Hilfsorgan“ des Parlaments, der Wehrbeauftragte, im Verlauf der sicherheitspolitischen Veränderungen seine umfassende Kontrollfunktion verlor. Die Gründe sind vielfältig und weisen über das Amt des Wehrbeauftragten hinaus auf grundsätzliche Probleme der parlamentarischen Kontrolle hin: „Betriebsblindheit“ durch die Konzentration aufs Detail, Militärnaivität oder -affinität, Hilflosigkeit gegenüber einer erstarkenden Exekutive und fehlende sicherheitspolitische Kontroversen durch einen vorliegenden überfraktionellen Konsens. Die Publikation unterscheidet sich von vorliegenden, meist historischen Studien durch ihren Fokus auf aktuelle Entwicklungen. Darüber hinaus zeichnet sie sich gegenüber offiziellen Publikationen des Amtes selbst durch ihren kritischen Blick auf das Missverhältnis zwischen Amtsnorm und -realität aus. Die Studie bietet so wertvolle Einsichten für all diejenigen, die weiterhin an einer Verankerung der Bundeswehr in der Zivilgesellschaft interessiert sind.
