Designgesetz DesG
Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design
Stephan Beutler, Marc Hottinger, Robert Stutz
Das vor 20 Jahren – am 1. Juli 2002 – in Kraft getretene Designgesetz (DesG) hat das Muster- und Modellgesetz (MMG) aus dem Jahre 1900 ersetzt. Dies war ein Meilenstein in der Geschichte des Designschutzes, der die Grundlage für einen zeitgemässen und adäquaten Rechtsschutz legte. Der vorliegende, nun bereits in zweiter Auflage erscheinende Kommentar erläutert die Gesetzesbestimmungen aus der Sicht der Praktikerinnen und Praktiker. Er berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und die zum DesG über die vergangenen zwei Jahrzehnte veröffentlichte Literatur und nimmt Bezug auf die anderen schweizerischen Immaterialgüterrechtsgesetze, die EU-Gesetzgebung und die relevanten multilateralen Abkommen, insbesondere das Haager Abkommen.
Die seit dem Inkrafttreten des DesG erfolgten Gesetzes- und Verordnungsänderungen sind ebenfalls aufgeführt. Der Anhang enthält eine systematische Zusammenstellung der massgeblichen schweizerischen Judikatur, ein ausführliches Stichwortverzeichnis und den Wortlaut der relevanten Gesetze und Verordnungen der Schweiz und der EU sowie diverser internationaler Abkommen.
