Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland von Zenner,  Holger

Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland

Bei der Frage des Schutzes von Produktgestaltungen vor unbefugter Nachahmung können vier verschiedene Teilgebiete des Gewerblichen Rechtsschutzes einschlägig sein: Neben dem Geschmacksmusterrecht besteht die Möglichkeit das Äußere einer Ware auch urheberrechtlich als bildende Kunst gegen Reproduktion zu verteidigen. Darüber hinaus kann man das Kopieren der dreidimensionalen und farblichen Gestaltung eines Erzeugnisses mit Hilfe des Markenrechts abwehren. Schließlich bietet der lerkeitsrechtliche Leistungsschutz einen vierten Weg, um dieses Ziel zu erreichen. Keines dieser Gebiete setzt in Deutschland zwingend eine Registereintragung voraus. Selbst im Geschmacksmuster- und Markenrecht ermöglichen das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster sowie die Benutzungsmarke nach § 4 Nr. 2 MarkenG Schutz ohne Anmeldung. Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage, inwieweit sich die vier Rechtsbereiche gleichen bzw. inwiefern sie sich unterscheiden. Gegenstand dieser Studie ist die Darstellung des Schutzes von Warengestaltungen durch die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung, das Urheberrecht, das Markenrecht sowie das UWG. Dabei wird insbesondere auf die gegenseitige Beeinflussung der vier Gesetze bei ihrer Auslegung eingegangen. Dies gilt v. a. für das 2002 eingeführte nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Einen weiteren Schwerpunkt bildet ein Vergleich der jeweiligen Voraussetzungen für den Schutz und eine Gegenüberstellung der Reichweite, die das entsprechende Gesetz bietet.

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Die Publikation Designschutz ohne Registereintragung in Deutschland von ist bei Kovac, Dr. Verlag erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: Angewandte Kunst, Benutzungsmarke, Designschutz, Formmarke, Gewerblicher Rechtsschutz, Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buch-findr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 88 EUR und in Österreich 90.5 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!