Diachrone Legitimität
Die Beständigkeit politischer Ordnungen als Herausforderung der Demokratie
Johannes Müller-Salo
Es heißt, gute politische Ordnungen seien zeitlich stabil. Zugleich behauptet die philosophische Legitimitätstheorie mit guten Gründen: Legitime politische Ordnungen sind Ordnungen, die auf Akte der Selbstgesetzgebung zurückzuführen sind. Für beständige politische Ordnungen gilt dies faktisch jedoch nicht – auch dann nicht, wenn es sich um liberale Demokratien handelt: Spätere Generationen finden eine von früheren Generationen geschaffene konstitutionelle Ordnung vor, die sie oftmals nur schwer verändern können. Johannes Müller-Salo zeigt auf, wie die Spannung zwischen Beständigkeit und Selbstgesetzgebung zu lösen ist und wie das Ideal demokratischer Selbstgesetzgebung auch innerhalb einer beständigen politischen Ordnung verwirklicht werden kann.
