Die Aufsicht über den Privatrundfunk in Deutschland.

In einer demokratischen Gesellschaft kommt der Sicherung der Rundfunkfreiheit und der Meinungsvielfalt eine besondere Rolle zu. Dies gilt insbesondere für die Aufsicht über den Privatrundfunk. Diese Aufgabe nehmen in Deutschland die Landesmedienanstalten wahr. Beklagt wird, daß es in Deutschland nur in begrenzter Weise eine Diskussion über Regulierungsmöglichkeiten gebe (so z. B. Hoffmann-Riem, Regulierung unter Viel-Kanal-Bedingungen).

Johannes Fechner will einen Beitrag zur Diskussion dieser wichtigen Zukunftsaufgabe leisten. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob die bestehende Aufsicht über den Rundfunk zukunftsfähig ist. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß die Landesmedienanstalten ihre Aufgaben nicht effektiv wahrnehmen. Darüber hinaus besteht ein erheblicher Einfluß der politischen Parteien. Aufgezeigt werden effektivere Regulierungsmodelle in anderen Staaten. Schließlich wird auf die Finanzierung der Landesmedienanstalten eingegangen, die erhebliche Mittel verbrauchen. Aufgrund der erkennbaren Defizite der bestehenden Aufsichtsstrukturen werden mögliche Alternativen dargestellt. Es erweist sich, daß eine einheitliche Aufsicht über Rundfunk und Telekommunikation durch eine zentrale Behörde die Meinungsvielfalt am effektivsten sichern kann.