Die Behandlung kollektivvertraglicher Normenkollisionen nach Verschmelzung und Spaltung von Unternehmen
Der Legitimationsgedanke als Kollisionslösung
Jens M Schubert
Tagtäglich ist von Unternehmensumstrukturierungen zu lesen. Diese haben nicht nur Auswirkungen auf das Geschehen an der Börse, sondern beeinflussen maßgeblich das Rechtsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Ein besonderes Problem stellt sich hinsichtlich des Schicksals von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen. Bei der Frage, wie diese nach Unternehmensumwandlungen weitergelten, werden nationale wie europäische Rechtsquellen untersucht. Im Ergebnis – und dies ist neu – wird auf die Entstehung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen abgestellt, also darauf, wie diese kollektivrechtlichen Werke legitimiert sind. Aus den gefundenen Ergebnissen lassen sich Folgen für den Kollisionsfall ableiten. Die Regel, dass Regelungen des aufnehmenden Unternehmens im Kollisionsfalle stets zu gelten hätten, fand keine Bestätigung. Vielmehr können kollektivrechtliche Normen nur dann andere verdrängen, wenn sie eine bessere Legitimationsbasis vorweisen können.
Das Werk richtet sich an Wissenschaftler, Verbandsvertreter und Rechtsanwälte.
Jens M. Schubert ist promovierter Volljurist. Nach Tätigkeiten als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Technischen Universität Ilmenau und der Universität Hannover arbeitet er nun als Rechtsanwalt.
