Die Effizienz der Bekämpfung jugendschutzrelevanter Medieninhalte mittels StGB, JuSchG und JMStV
Florian Handke
Das Buch befasst sich mit dem Schutz von Minderjährigen vor der Konfrontation mit für sie gefährlichen Medieninhalten. Thematisiert wird die Effizienz des deutschen Jugendmedienschutzsystems, das sich auf verschiedene gesetzliche Grundlagen – Jugendmedienschutzstaatsvertrag, Jugendschutzgesetz und Strafgesetzbuch – stützt. Um die Tauglichkeit dieses Systems zur effizienten Verfolgung des Zwecks Jugendmedienschutz zu überprüfen, wird eine Untersuchung in mehreren Schritten durchgeführt. Zunächst wird diskutiert, ob die Ausgestaltung der einzelnen Verbotsnormen geeignet für die Bekämpfung der jeweils anvisierten Medieninhalte ist. Gleichzeitig wird untersucht, ob die Verbote den rechtsstaatlichen Vorgaben für derartige repressive Vorschriften, insbesondere dem Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 Grundgesetz, entsprechen. Thematisiert werden anschließend die möglichen Schwierigkeiten, die sich aus einer aufgeteilten Regelung der Materie ergeben. Die in den verschiedenen Gesetzen enthaltenen Verbote, die die Verbreitung von jugendgefährdenden Medieninhalten betreffen, werden einander gegenübergestellt und verglichen, um so Regelungslücken und Widersprüche aufzudecken. Auf diese Weise wird untersucht, ob sich aus den unterschiedlichen Rechtsgrundlagen ein einheitliches, in sich geschlossenes Regelungswerk ergibt.
