Die europäische Bankenunion

Seit dem Ausbruch der internationalen Finanzmarktkrise im Jahr 2007 und der Staatsschuldenkrise im Jahr 2009 ist die Stabilität des europäischen Bankensystems bedroht. Aufgrund der starken Verflechtung zwischen den Staaten und Banken in Europa ist ein Teufelskreis entstanden, der bisher nicht durchbrochen werden konnte. Zudem wurde deutlich, dass das übliche Insolvenzrecht bei Banken nicht ausreicht und die Staaten bzw. der europäische Steuerzahler als „lender of last resort“ fungieren mussten. Eine Stabilisierung der europäischen Finanzmarktarchitektur ist bisher nicht gelungen und stellt weiterhin eine besondere Herausforderung dar. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission im Juni 2012 die Schaffung einer europäischen Bankenunion, bestehend aus drei Säulen, nämlich einer gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht, einem einheitlichen Abwicklungsmechanismus und einem europäischen Einlagensicherungsfonds, vorgeschlagen. Dadurch soll eine Verlagerung dieser Bereiche von der nationalen auf eine europäische Ebene stattfinden. Dardan Mehmeti stellt das Gesamtkonzept der Bankenunion eingehend vor. Um die Notwendigkeit einer Bankenunion zu begründen, werden zunächst die strukturellen Probleme im europäischen Bankensektor und die bisherigen politischen Maßnahmen zur Bankenrettung und Stabilisierung des Finanzsektors erörtert. Sodann geht der Autor detailliert auf die Struktur der drei Säulen ein. Dabei wird u.a. die künftige Rolle der EZB als Aufsichtsbehörde für systemrelevante Banken, ebenso die Rolle der EBA und der nationalen Behörden deutlich. Auch der geplante Prozess von der Aufsicht bis hin zur möglichen Abwicklung von Banken – einschließlich der Haftungskaskade und dem europäischen Abwicklungsfonds – wird umfassend erläutert. Ferner werden die aktuellen Anstrengungen zur Harmonisierung der europäischen Einlagensicherung erörtert. Abschließend folgt eine kritische Würdigung der einzelnen Bausteine der Bankenunion unter Berücksichtigung der Bewertung vieler Experten. Zuletzt wird eine Zusammenfassung der Erkenntnisse mit Ausblick auf die zukünftigen Herausforderungen dargelegt.