Die Förderung erneuerbarer Energien im Europäischen Elektrizitätsbinnenmarkt
Binnenmarktintegration erneuerbarer Energien durch Europäisierung nationaler Fördersysteme
James Kröger
Die Binnenmarktintegration im Energiebereich erfolgte bislang ohne besondere Berücksichtigung erneuerbarer Energien. Die primär klimapolitische Begründung der Förderung erneuerbarer Energien des EU-Rechts rechtfertigte vielmehr den Erlass rein national wirkender Fördersysteme, die einen grenzüberschreitenden Handel regenerativer Strommengen erschweren. Angesichts des rasanten Ausbaus regenerativer Stromerzeugung nicht nur in Deutschland stellt sich zunehmend die Frage eines europäischen Ansatzes bei der Förderung erneuerbarer Energien, die zuletzt auch Eingang in die Entscheidungspraxis von EuGH und Europäischer Kommission gefunden hat.
Die Arbeit zeigt die wesentlichen Entwicklungsschritte der Energiebinnenmarktintegration und der Erneuerbare-Energien-Politik der EU auf. Sie untersucht darauf aufbauend die Vereinbarkeit mitgliedstaatlicher Fördersysteme mit dem Binnenmarktrecht und bewertet Europäisierungsstrategien im Lichte des umweltenergierechtlichen Kompetenzgefüges der EU.
