Die „gewerbliche Prägung“ im Internationalen Steuerrecht.
Sebastian Leidel
Die Einkünftequalifikation bei Personengesellschaften erfolgt im deutschen Steuerrecht grundsätzlich tätigkeitsbezogen. Etwas anderes gilt jedoch gem. § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG für gewerblich geprägte Personengesellschaften: Deren Einkünfte stellen kraft Fiktion solche aus Gewerbebetrieb dar, auch wenn die zugrunde liegende Tätigkeit vermögensverwaltender Natur ist.
Sebastian Leidel geht der Frage nach, welche Rolle diese »gewerbliche Prägung« im Internationalen Steuerrecht spielt. Er kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass sie nicht dem Anwendungsbereich der isolierenden Betrachtungsweise (§ 49 Abs. 2 EStG) unterliegt. Unter Berücksichtigung ausgewählter Doppelbesteuerungsabkommen zeigt er ferner auf, dass die entsprechenden Einkünfte keine Unternehmensgewinne i. S. d. Art. 7 OECD-MA darstellen. Schließlich nimmt er kritisch zu der Neuregelung des § 50i EStG Stellung und legt dar, warum sie nicht in die geltende Gesetzessystematik passt.