Die Haftung der kommunalen Entscheidungsträger
Christoph Brüning
Wer in der Kommune als (Wahl-)Beamter, Angestellter oder Gemeindevertreter Verantwortung übernimmt, muss sich in einem Dickicht aus verschiedenen kommunalpolitischen Vorstellungen und Einflusskanälen, mitunter komplizierten Sachgegebenheiten, knappen finanziellen Ressourcen, zahlreichen rechtlichen Vorschriften sowie differierenden und divergierenden persönlichen Interessen und individuellen Fähigkeiten zurechtfinden. Mit der Verantwortung geht einher, für die Folgen des eigenen Verhaltens im Zweifel auch haften zu müssen. Den verhaltensleitenden Maßstab dafür gibt die Rechtsordnung vor.
Dieses Werk steckt einen Handlungsrahmen ab, der, wenn er überschritten wird, eine Haftung des kommunalen Akteurs auslöst. Auch und gerade Nichtjuristen erhalten eine Orientierungshilfe durch Erläuterung von Themenfeldern wie
– Amtshaftung der Kommune,
– Eigenhaftung des Entscheidungsträgers und Regress,
– Disziplinarrecht und kommunalrechtliche Sanktionen sowie
– strafrechtliche Verantwortlichkeit.
Kurz: Das Buch legt die Strukturen der Haftung in einer ausdifferenzierten und komplexen Rechtsordnung offen, damit sich kommunale Funktionsträger darin zurechtfinden und die Rechtsfolgen ihres Handelns überblicken können.
