Die Herbeiführung des Versicherungsfalls im Sozialversicherungsrecht
Thomas Voelzke
Das vorliegende Werk befasst sich mit den Regelungen des Sozialversicherungsrechts, die eine Reaktion auf die Beeinflussung des Versicherungsfalls durch den Versicherten enthalten. Untersuchungsgegenstand sind einerseits die Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe (§ 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB III) sowie andererseits Vorschriften des Kranken-, Renten- und Unfallversicherungsrechts, die einen Leistungsausschluss bei Vorsatz bzw. strafbaren Handlungen vorsehen.
Nach einer Darstellung und Untersuchung der für diese Tatbestände einschlägigen allgemeinen Rechtsgrundsätze (Eigenverantwortung und Solidaritätsgrundsatz – Versicherungsprinzip) werden die genannten Regelungen, unter Einbeziehung der parallelen Institute des Privatversicherungsrechts, systematisch eingeordnet und Lösungsvorschläge für die bei der Anwendung der untersuchten Tatbestände aufgetretenen Probleme angeregt. Eine Erörterung der gesetzlichen Änderungsvorschläge unter sozialpolitischen, verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Gesichtspunkten zum subjektiven Risikoausschluss in der Krankenversicherung und zur Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe schließt das Buch ab.