Die Inhaltskontrolle von Koalitionssatzungen.
Dorothee Schmiegel
Die Inhaltskontrolle von Vertragsbedingungen hat in letzter Zeit generell an Bedeutung gewonnen. So können auch die Satzungen vieler Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände daraufhin überprüft werden, ob diese ihre Mitglieder unangemessen benachteiligen. Die vorliegende Arbeit zeigt, wie und mit welchen Ergebnissen die Inhaltskontrolle von Koalitionssatzungen durchzuführen ist.
Es wird dargelegt, warum und wie die Koalitionssatzungen überprüft werden können. Dabei werden zunächst die Grundsätze, die allgemein für die Inhaltskontrolle entwickelt worden sind, für den Sonderfall der Koalitionen konkretisiert.
Im zweiten Teil der Arbeit wird dargestellt, wie das Verhältnis der Koalitionen zu ihren Mitgliedern im einzelnen ausgestaltet sein muß, damit es den Anforderungen der Inhaltskontrolle genügt. Alle Aspekte der Mitgliedschaft werden erörtert. Dabei dienen die Satzungen zahlreicher Koalitionen als Anschauungsmaterial. Die bisherige Rechtsprechung zur Vereinsmitgliedschaft wird umfassend herangezogen. Die Ergebnisse der Untersuchung gelten häufig nicht nur für die Koalitionen, sondern lassen sich auch auf andere Verbände übertragen.
Das Buch eignet sich daher nicht nur für Leser, die sich für die Inhaltskontrolle im Privatrecht interessieren und hier konkrete Ausführungen zu einem Anwendungsfall finden, sondern für alle, die sich mit dem Recht der Koalitionen oder anderer Verbände beschäftigen.
