Die Institutionalisierung des Europäischen Forschungsraums
Zur Organisationsstruktur des Europäischen Forschungsrates
Ralph A. Lorz, Mehrdad Payandeh
Der Europäische Forschungsrat (ERC) stellt die institutionelle Ausprägung des Europäischen Forschungsraums dar. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Reformdiskussion werden die Defizite der derzeitigen Organisationsstruktur herausgearbeitet und Optionen für eine Neustrukturierung auf ihre rechtliche Zulässigkeit und rechtspolitische Wünschbarkeit untersucht. Dabei kommen die Verfasser zu dem Ergebnis, dass das bestehende Exekutivagenturmodell nur in sehr eingeschränktem Maße Raum für Reformen eröffnet. Daher würde eine Neuerrichtung des ERC auf der Grundlage des Art. 187 AEUV den besonderen Anforderungen einer Forschungsförderungseinrichtung besser gerecht werden. Selbst vor dem Hintergrund der eher restriktiven Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs erlaubt diese Vorschrift eine weitgehende Delegation von Kompetenzen auf den ERC und bietet Spielräume für eine funktionsadäquate institutionelle Ausgestaltung des ERC.
