Die Kompetenzen der Generalversammlung im Spannungsverhältnis zu den Kompetenzen des Verwaltungsrats
Salim Rizvi
Das Jahr 2007 brachte mit der Vorlage zur Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts, der Minder-Initiative sowie der Zusatzbotschaft des Bundesrates im Aktienrecht mehrere Reformprojekte. Diese sind von einer grundlegenden Stärkung der Generalversammlung geprägt. Die Aktienrechtsreform ist nicht beendet und beschäftigt weiterhin das Parlament und den Bundesrat. Diese neuen Entwicklungen verändern das zurzeit geltende Aktienrecht hinsichtlich der klaren Zuständigkeiten der Generalversammlung und des Verwaltungsrats. Der Autor untersucht die neuere Tendenz, der Generalversammlung mehr Rechte zuzuordnen. Dabei berücksichtigt die vorliegende Arbeit auch Entwicklungen in der EU und den USA.
Mit Bezug auf das Spannungsverhältnis zwischen den Kompetenzen der Generalversammlung und denjenigen des Verwaltungsrats werden unter anderen auch die folgenden Themen erörtert: Einheit des Aktienrechts, Shareholder Activism, Treuepflicht, Genehmigungsvorbehalt gegenüber Verwaltungsratsbeschlüssen, Vergütungen, Konsultativabstimmung und aktienrechtliche Verantwortlichkeit. Die Arbeit schliesst mit fünf Thesen für ein zukünftiges Aktienrecht. Sie richtet sich an Personen, die an einer grundsätzlichen und weiterführenden Auseinandersetzung an der aktienrechtlichen Kompetenzordnung interessiert sind.
