Die leistungsbezogene Vergütung.
Markus Diepold
Im ersten Teil der Arbeit werden die Grundlagen der leistungsbezogenen Vergütung dargestellt. Dabei wird eine Definition der leistungsbezogenen Entgelte herausgearbeitet: Leistungsbezogene Entgelte sind nur diejenigen Vergütungen, die der Arbeitnehmer durch seine ergebnisabhängige Arbeitsleistung in der Höhe unmittelbar beeinflussen kann.
Im zweiten Teil der Arbeit wird sodann untersucht, in welchem Umfang eine leistungsbezogene Vergütung vereinbart werden kann. Als entscheidend stellt sich hier heraus, welche verschiedenen Risiken (Arbeitserfolgs-, Wirtschafts- oder Betriebsrisiko) auf den Arbeitnehmer verlagert werden. Denn durch eine Betrachtung von § 615 BGB ergibt sich, dass durch eine angemessene Verteilung von Chance und Risiko der Schutz des Arbeitnehmers bezweckt wird. Als Ergebnis lässt sich festhalten, dass eine ausschließlich leistungsbezogene Vergütung bei Vergütungsformen unzulässig ist, die neben dem Arbeitserfolgs- auch das Wirtschaftsrisiko auf den Arbeitnehmer verlagern. Eine Grenze der Vereinbarung leistungsbezogener Vergütung stellt aber auch der Sittenwidrigkeitsmaßstab des § 138 BGB dar.
Schließlich wird im dritten Teil untersucht, welche arbeitsrechtlichen Flexibilisierungsmittel bei der Vereinbarung leistungsbezogener Vergütung berücksichtigt werden können: Es bieten sich der Widerrufsvorbehalt sowie die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen an.
