Die Lizenzschranke aus verfassungs- und unionsrechtlicher Sicht
Zu den Grenzen nationaler Abwehrgesetzgebung gegen unerwünschte Steuergestaltungen und schädlichen Steuerwettbewerb
Lilly Dürmeier
Das Werk befasst sich mit der sog. Lizenzschranke (§ 4j EStG), die von der Autorin als Maßnahme zur Bekämpfung unerwünschter Steuergestaltungen und schädlichen Steuerwettbewerbs eingeordnet wird. Anhand einer Analyse der Rechtsprechung des BVerfG und des EuGH erarbeitet die Autorin die verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben für derartige nationale Abwehrregelungen und wendet diese Maßstäbe auf die Lizenzschranke an. Dabei zeigt die Autorin auch auf, dass aufgrund dieser Vorgaben eine effektive Abwehrgesetzgebung gegen Steuerwettbewerb und unerwünschte Steuergestaltungen nicht möglich ist. Vor diesem Hintergrund werden schließlich mögliche Perspektiven für eine Weiterentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung beleuchtet.
