Die militärische Komponente der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Eine Untersuchung aus europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Perspektive
Maxim Kleine
Die Arbeit behandelt militärische Aspekte der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Eingehend wird die historische Entwicklung der ESVP dargestellt, ausgehend von der 1953 gescheiterten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, über die Westeuropäische Union und schließlich die Entwicklung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union mit dem Vertrag von Maastricht. Dabei werden historische Parallelen und sich wiederholende Konflikte aufgezeigt. Im vierten Teil der Arbeit werden die bestehenden europäischen bi- und multinationalen militärischen Verbände, die für einen Einsatz im Rahmen der EU in Betracht kommen, dargestellt und untersucht. Im fünften Teil der Arbeit wird schließlich die Frage der Befehlsgewalt in multinationalen Verbänden unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten untersucht. Dabei wird die Kernfrage aufgeworfen, ob das Grundgesetz es zulässt, Befehlsgewalt und damit Hoheitsrechte auf Vorgesetzte zu übertragen, die fremden Streitkräften angehören. Der Autor belegt anhand von Staatspraxis, dass das Grundgesetz die Übertragung von Hoheitsrechten auf ausländische Staaten neben Art. 24 Abs. 1 GG zulässt.
