Die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen
Eine Untersuchung der souveränen Verantwortlichkeit anlässlich des Abschusses von Flug MH17 über der Ostukraine
Matina Jozi
Der Abschuss des Fluges MH17 über der Ostukraine im Jahre 2014 hat die Gefahren des Überflugs von Konfliktzonen verdeutlicht. Anlässlich dieses Falles und mit Blick auf die Vielzahl von Konfliktzonen weltweit zeigt Matina Jozi auf, dass ein effizienter Schutz der zivilen Luftfahrt in bestimmten Fällen nur durch eine Pflicht des Konfliktstaates zur Sperrung des vom Konflikt betroffenen Luftraums erreicht werden kann. Wie die Autorin erörtert, stellt eine solche staatliche Schutzpflicht einen Ausdruck der heute vor allem als Verantwortung verstandenen Souveränität dar. Darauf aufbauend leitet sie die Pflicht zur Sperrung des Luftraums über Konfliktzonen aus verschiedenen Rechtsquellen des Völkerrechts ab. Maßgeblich werden dabei das internationale öffentliche Luftrecht, das humanitäre Völkerrecht sowie die Pflicht zum Schutz des Menschenrechts auf Leben bemüht. Schließlich stellt Matina Jozi allgemeine Kriterien für die Annahme einer Verletzung der Sperrpflicht auf und wendet diese auf den Fall der Ostukraine an.
