Die Publizität und andere Funktionen des Markenregisters
Eine Untersuchung des deutschen, französischen und US-amerikanischen Markenrechts sowie des Unionsmarkenrechts
Elisabeth Mielke
Die Arbeit befasst sich mit dem Markenregister und dessen Funktionen. Die Offenlegung der die Marke betreffenden Rechtsverhältnisse über das Markenregister hat für den Markeninhaber und andere an der Marke Berechtigte häufig einen hohen Stellenwert. Andererseits werden Rechtsänderungen aus unterschiedlichen Gründen vielfach nicht oder nicht sofort im Markenregister nachvollzogen. Es kann deshalb zu einem Auseinanderfallen der im Register eingetragenen und der tatsächlichen Rechtslage kommen. Die Arbeit nimmt deshalb insbesondere die Frage in den Blick, ob das Markenregister über negative Publizität verfügt und somit ein gutgläubiger Markenerwerb möglich ist. Neben dem deutschen und dem Unionsmarkenrecht befasst sich die Arbeit rechtsvergleichend mit einer Untersuchung des französischen und des US-amerikanischen Markenrechts. Die Funktionen des Markenregisters werden außerdem mit den Funktionen des deutschen Handelsregisters und des deutschen Grundbuchs verglichen und so auf grundsätzlicher Ebene erforscht. Die Arbeit nimmt einen Bereich des Markenrechts in den Blick, der trotz seiner praktischen Bedeutung in der Literatur bislang kaum Gegenstand umfassender Untersuchungen war.
